Wie sich der Kanzler vor der SPD-Fraktion demütigte

Das wohl Faszinierendste an Friedrich Merz’ Kanzlerschaft ist seine Angewohnheit, jedes noch so plumpe Klischee über sich selbst in brillante Bildsprache zu übersetzen. Wenn ganz Deutschland sagt, er erscheine wie Stromberg, lässt er auf spektakulär umständliche Weise eine Torte vom Pappteller fallen. Wenn ihm autoritäres Gebaren unterstellt wird, posiert er mit Regenten-Geste neben dem indischen Premierminister auf einem blumengeschmückten Wagen. Und wenn ihm Kritiker vorwerfen, er sei der fleißigste SPD-Politiker, dann spricht er vor einem Namensschild mit dem Aufdruck „Friedrich Merz, SPD-Fraktion im Bundestag“ – und lässt sich von den Genossen einen Schal mit der SPD-Parole „Zusammen ist unsere Stärke“ schenken.

Merz, Miersch und der SPD-Merch

Kanzler von Gnaden der SPD

„Links ist vorbei“, lautete das Versprechen, mit dem Merz am letzten Tag des Wahlkampfes in den Ring gestiegen war. Falls irgendjemand im Land, der unter einem Stein ohne Internetzugang lebt, diesen Worten des Kanzlers noch Glauben schenkte, konnte er sich spätestens am Dienstag vom Gegenteil überzeugen. Merz ließ sich von der SPD-Bundestagsfraktion einladen – oder sollte man lieber sagen: vorladen – und lieferte einen Auftritt, der von Anfang bis Ende wie eine Werbeveranstaltung für den Koalitionspartner erschien, mit dem die Union eigentlich tief zerstritten ist.

SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch eröffnete die gemeinsame Pressekonferenz mit den Worten: „Ist auch selten, dass jemand links von mir steht.“ Der Kanzler griff die Anspielung heiter auf: „Ich stehe nicht nur links, ich komme auch von links zu Ihnen.“ Was als Scherz gemeint ist, hat als kommunikative Botschaft eine tiefe innere Wahrheit.

Der SPD-Abgeordnete Adis Ahmetovic hatte vor Merz’ Besuch im RedaktionsNetzwerk Deutschland gefordert: „Ich erwarte Demut und Klarheit“. Demut lieferte Merz. Nicht nur bildlich, sondern auch inhaltlich: Das Instrument der „roten Linien“ schlug er seiner Partei leichtfertig aus der Hand („Ich möchte uns alle bitten – das gilt für die Unionsfraktion, genauso wie für die SPD-Bundestagsfraktion – uns nicht gegenseitig öffentlich rote Linien aufzuzeigen.“). Maßregelnd wies er vor dem sozialdemokratischen Rot in Richtung des Fraktionssaals seiner eigenen Partei: „Ich möchte das Wort da drüben nicht hören: ‚Das ist mit der Union nicht zu machen.‘ Ich möchte es auch hier nicht hören: ‚Das ist mit der SPD nicht zu machen.‘“

Was bleibt, ist die Botschaft: Mit diesem Kanzler ist alles zu machen. Das dürften die Sozialdemokraten vor den entscheidenden Verhandlungen über Reformen gerne hören.

Als Hauptgegner hat Merz nicht die SPD ausgemacht, die seine Partei ein ums andere Mal in Geiselhaft nimmt, um gemeinsam den Sozialstaat zu päppeln und marktwirtschaftliche Prinzipien außer Kraft zu setzen. Vielmehr wendet er sich vor der SPD-Kulisse erneut gegen die AfD und schafft es, als Kronzeugen auch noch einen Grünen anzuführen: „Ich will mal jemanden zitieren, der, glaube ich, unverdächtig ist, uns nahe zu stehen“, so Merz. „Das ist Joschka Fischer gewesen, der darauf hingewiesen hat: Die AfD will die Bundesrepublik Deutschland in die Zeit vor Adenauer zurückführen.“ Dies sei „eine sehr kluge Formulierung“. Mit SPD und Grünen gegen die AfD, das ist der Kurs, für den sich der Kanzler entschieden hat.

Fast verzweifelt hingegen erschienen zuvor die Versuche von Merz’ Parteigenossen, den Koalitionspartner unter Druck zu setzen. In einer Presserunde hatte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), gegen SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas geschossen: „Frau Bas sollte sich mehr um den Erfolg der Koalition insgesamt bemühen“, erklärte Bilger. Bas äußere sich „abwertend über uns“, sagte er mit Blick auf seine eigene Fraktion. Die SPD-Chefin „sollte nicht immer als diejenige erscheinen, die gegen Reformen steht.“ 

Merz war von Anfang an ein Kanzler von Gnaden der SPD. Mit rund einer Billion Euro Schulden erkaufte er sich das Amt von Bas und ihrem Co-Chef Lars Klingbeil. Fast schüchtern bemerkte Merz am Dienstag an der Seite von Miersch: „Wir müssen ein bisschen aufpassen, dass die Schulden, die wir machen, nicht zu hoch werden.“

Ein bisschen aufpassen – das wird man in der SPD sicher niedlich finden. 

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